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Definition Offene Demokratie

Offene Demokratie ist ein Kommunikationssystem, mit dem Ziel Bürgerparlamente perfekt vorzubereiten, indem der Bürgerwille vom Melden eines Themas bis zur Lösungsfindung ausschließlich im Diskurs aller Bürger - oder einer echt-repräsentativen Gruppe daraus - durch rein diskursive Methoden und systemischen Abstimmungen erzeugt wird. Ihre Regeln bezieht die Offene Demokratie aus reiner Vernunft und den laufenden Erfahrungen mit den Bürgerparlamenten und kommt daher ohne Ideologie einer Elite (oder gar einzelnen Person) aus.

1. Österreichische Verfassung §1 Die Demokratieform der “offenen Demokratie” bezieht sich direkt auf §1 der österreichischen Verfassung: “Alles Recht geht vom Volk aus.” Dieses Recht an Parteien zu delegieren ist in der Verfassung Österreichs nicht vorgesehen.
2. Ideologiefreiheit Da die Themen und Entscheidungen vom repräsentativen Querschnitten der Bevölkerung und nicht durch Parteimitglieder erarbeitet werden, verfolgt die offene Demokratie selbst keine Ideologie. Sie ist eine unparteiische Methode, dem Volk das aktive, politische Handeln zu ermöglichen. Obwohl die offene Demokratie auch gänzlich ohne Parteiensystem auskommen würde, lässt sie sich problemlos in dieses integrieren. Innerhalb bzw neben dem Parteiensystem dient die offene Demokratie als Indikator für den Allgemeinwillen, an dem sich die derzeitigen Machthaber orientieren können.
3. Bürgerparlamente Bürgerparlamente bilden den wichtigsten Bestandteil der offenen Demokratie. Sie stellen eine, dem 21. Jahrhundert zeitgemäße, Methode dar, den Allgemeinwillen der Bevölkerung abzubilden. Sie sind zudem weder orts- noch personengebunden und können daher arbeitsteilig parallel im ganzen Land verteilt stattfinden.
4. Kollektive Intelligenz In der offenen Demokratie bündelt man Gruppenintelligenz in Bürgerparlamenten. Wenn ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung zu jedem Thema gemeinsame Erkenntnisse und Lösungen findet, so erzeugt das automatisch deutlich mehr gesellschaftlichen Nutzen und demokratische Akzeptanz.
5. Offene Demokratie als sozialer Konsens Im Sinne von “Jeder Mensch ist gleich an Würde und Rechten geboren”, lebt die offene Demokratie die Gleichstellung jeder Meinung und jedes Menschen, sofern sie mit den allgemein gültigen Menschenrechten und der Verfassung vereinbar sind. Die Offene Demokratie fördert damit das Miteinander ohne Einzelinteressen zu ignorieren.
6. politische Emanzipation Mit der offenen Demokratie steht eine moderne und soziale Methode zur Verfügung, die im Sinne von §1 der österreichischen Verfassung, dem Volk sowohl Recht als auch die Pflicht vorgibt, seinen Staat zu gestalten.
7. Transparenz Alle Themen, deren Entwicklung und Behandlung, alle Erkenntnisse und Wahlergebnisse werden laufend veröffentlicht. Somit kann jeder Bürger alle Vorgänge permanent mit überwachen und gegebenenfalls mitwirken.
8. Grundsätze

• Alle Handlungen der Offenen Demokratie unterliegen österreichischem Recht. Die Offene Demokratie bedarf keiner Gesetzesänderungen um mit ihrer Arbeit zu beginnen.
• Inhaltliche Themen werden ausschließlich von Bürgerparlamenten behandelt.
• Jede Meinung und Entscheidung muss mit den Menschenrechten vereinbar sein.
• Meinungen müssen empirisch belegbar sein.
• Abstimmungen erfolgen ausschließlich systemisch um Widerstände besser zu erkennen.
• Abstimmungen erfolgen ausschließlich geheim um den Teilnehmer zu schützen und seine Befangenheit zu minimieren.
• Personenwahlen werden nach dem venezianischen Prinzip abgehalten um Manipulationen, Absprachen und Korruption zu verhindern.

Grundsätze

Obgleich Offene Demokratie ohne Inhalte auskommt, weil diese ja ausschließlich durch Bürgerparlamente in einem rein vernunftbasierenden, demokratischen Prozess erstellt werden dürfen, sind natürlich einige Grundsätze vorausgesetzt.

Die Offene Demokratie verpflichtet sich zuallererst zur Einhaltung der Menschenrechte, zu lückenloser Transparenz und zur friedlichen Einhaltung aller Gesetze in Österreich.

Verfassung

Die Verfassung ist die unverbrüchliche Grundlage ihres politischen Anliegens. Das Ziel ist eine sanfte Kurskorrektur von der derzeitigen Scheindemokratie in Österreich hin zu einer echten Demokratie, die dem ersten Absatz der Österreichischen Verfassung auch tatsächlich gerecht wird. ... Ihr Recht geht vom Volk aus ...

Menschenrechte

Oberste Priorität hat bei der Offenen Demokratie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Transparenz

Da es unmöglich ist zu entscheiden, wer entscheiden darf, was geheim ist, weil dieser damit schon zu viel Macht besitzt, müssen Geheimnisse nach und nach transparenten Informationen weichen. Alle Ergebnisse und Vorhaben in der Politik müssen Allen jederzeit zugänglich sein und so verfasst, dass sie allgemein verständlich sind.

Strukturierte Debatten

Strukturierte Debatten unterscheiden sich vom normalen Diskussionen durch ihre Moderation. Wir verwenden dazu derzeit meist das kostenlose Onlinetool KIALO

Systemische Abstimmungen

In der Offenen Demokratie wird nach Beratung, frei, geheim und systemisch abgestimmt.

Die Lösungsvorschläge werden einzeln und unabhängig voneinander systemisch (dafür, weder dafür noch dagegen, dagegen; es gilt der geringste Widerstand) zur Abstimmung gebracht. Der Status Quo (keine Aktion) ist dabei wie ein Vorschlag zu behandeln.

Bürgerparlamente

Inhaltliche Entscheidungen obliegen statistisch repräsentativen Bürgerparlamenten von Teilnehmern mit möglichst hohem Wissenstand. Bürgerparlamente sind die Entscheidungsinstanzen aller inhaltlichen Themen in der Offenen Demokratie.

Freiheit von jeder Ideologie

Offene Demokratie vermeidet als Prinzip Ideologien und unterscheidet sich damit von allen Parteien und Bürgerinitiativen.

Unser Parteiensystem ist wie ein "ideologisches Minenfeld" angelegt, das ihre Wähler in Parteien aufteilt, die mit ideologisch antrainierten Sprüchen gegeneinander statt gemeinsam auftreten.

Politische Emanzipation

Die offene Demokratie sieht im Bürger einen politisch entmachteten Menschen, der zum Wahlkampf aufgerufen wird, statt gemeinsam an Lösungen zu arbeiten. Gut vorbereitete Bürgerparlamente hingegen ersetzen den Kampf der Parteien, die dann als Regierung mit Staatsgewalt uns Bürger exekutieren.

Demokratiekompetenz

Die Offene Demokratie unterstützt durch Forschung, Sammlung und Veröffentlichung alle Demokratieprojekte. Insbesondere auch die anderer Bürgerinitiativen und Parteien.

Wahrheit

Die Offene Demokratie verpflichtet sich zur permanenten Wahrheitssuche. Wahrheit ist in der Politik kein absoluter Zustand, sondern eine Übereinkunft, begründet auf Tatsachen, die gut recherchiert werden wollen und darauf basierendem, ausführlichen Diskurs, bis eine Wahrheit gefunden wurde, die für die Wenigsten unter uns als ablehnbar empfunden wird.

Fortschritt

Bürgerbeteiligungsplattformen ermöglichen heute schon weltweit arbeitsteilig Crowdsourcing und damit die Vertiefung von Problemen und Lösungsideen, über die nicht eine Person, ja nicht einmal eine Elite, entscheidet, sondern die Allgemeinheit. Die Technik des 21. Jahrhunderts ermöglicht uns erstmalig diese Chance Demokratie auf der vollen Bandbreite der gesamten Bevölkerung anzubieten.

Stimmungsbarometer

Vor allem bei lokalen Interessen ist der Aufwand eines Bürgerparlaments oft nicht gerechtfertigt. Hier bietet die Offene Demokratie als rasche und preisgünstigere Variante einen Stimmungsbarometer an.

Betroffene und Interessierte werden aktiv zum Thema befragt und die Ergebnisse dann mit modernster Technik und aktuellen wissenschaftlichen Methoden ausgewertet. Diese Ergebnisse erleichtern den Verantwortlichen sowohl die richtige, als auch für das Volk gewünschte, Entscheidungen zu treffen.

Das erste Stimmungsbarometer wurde 2021 vom Jede Stimme Gilt Koblach schon angewendet und kurz darauf von den Systemparteien bereits kopiert.

Wie funktioniert ein Stimmungsbarometer?

Die nötigen Voraussetzungen und der genaue Ablauf wird im Kapitel Methodik beschrieben.

Bürgerrat

So lange Bürgerparlamente noch keine Verankerung im demokratischen Grundrecht unserer Verfassung besitzen, was vermutlich noch sehr lange so sein wird, darf man korrekterweise nicht von einem Bürgerparlament sprechen, denn es verfügt über keine parlamentarische Rechte. Daher muss man es korrekterweise "Bürgerrat" nennen, das eben ohne jedes Exekutivrecht rein beratende Funktion hat. Da aber Bürgerräte exakt gleich wie Bürgerparlamente ablaufen, ist das lediglich die juristisch korrekte Bezeichnung. Wir sprechen hier überall von Bürgerparlamenten, auch wenn ad lege das Wort Bürgerrat gemeint ist.

Bürgerparlament

Ein Bürgerparlament ist eine Volksabstimmung, die nicht in wenigen Minuten, sondern erst nach Wochen sehr intensiven Diskurses erfolgt.

Bürgerparlamente verstärken Vertrauen und Verständnis für Andersdenkende und fangen negatives Potential auf, das in alternative Vorschläge umgewandelt wird.

Bürgerräte und bürgernahes Mitarbeiten haben lange Tradition in allen Ländern, die heute einen hohen Lebensstandard haben, während Länder, bei denen die Masse der Einwohner an der Armutsgrenze leben, nie Bürgerbeteiligung hatten.

Allen Länder, die Bürgerbeteiligungen reduzieren verzeichnen einen Anstieg an Armut. Auch in Österreich.

Themenfindung

Bürgerparlamente beginnen mit der Themenfindung. Diese sind heute jedoch ausschließlich dem Parlament alleine vorbehalten. Denn sogar Volksabstimmungen dürfen seit 2021 nicht mehr vom Volk ausgehen, so hat der oberste Gerichthof entschieden.
Auch dieses demokratische Recht geht seither nur noch vom Parlament aus.

Doch wenn wir unsere eigene Verfassung ernst nehmen wollen und sagen:

das Recht geht von Volk aus

dann müssen wir eine Lösung finden, auch die Anliegen des Volkes wieder sichtbar zu machen.

Ziel der Offenen Demokratie ist es, dass die Stimme jedes Menschen gilt.
Daher muss es in einer Demokratie auch jedem Menschen möglich sein, ein Thema für ein Bürgerparlament vorzuschlagen, das dann auch ernst genommen wird.

Parlamentare

Der zweite Schritt jedes Bürgerparlaments ist die Losung der Parlamentsmitglieder.

Derzeit entscheiden nur die Mitglieder unserer Regierung und hohe Beamte über alles im Staat. Wer diese Machthaber in ihre Position gebracht hat, bleibt uns Bürgern meist überhaupt verborgen.

Schon im Unterschied dazu werden die Teilnehmer eines Bürgerparlaments repräsentativ (also für jede relevante Bevölkerungsgruppe) gelost und nicht von etwaigen Lobbyisten und anderen Machthabern in diese Position eingesetzt. Eine solche für das Volk repräsentativ geloste Personengruppe garantiert schon einmal, dass der Wille des gesamten Volkes und nicht nur der von Lobbyisten das Ergebnis prägen.

Ein ganzes Volk aber rein basisdemokratisch ausführlich mit Informationen für eine Entscheidungsfindung auszustatten, wird spätestens am anschließenden Diskurs, den jede Entscheidungsfindung nun einmal erfordert, aufgrund der Masse an Personen und Kommunikation, scheitern. Es käme auch nach langer Zeit zu gar keinem Ergebnis.

Die Wissenschaft hat jedoch schon seit langem bewiesen, dass auch eine deutlich kleinere Gruppe, sofern sie der gesamten repräsentativ wirklich entspricht, die Entscheidung dieser Gesamtheit mit fast 100%iger Wahrscheinlichkeit ebenso trifft, wenn die Anzahl stimmt. Diese Zahl kann heute sehr genau berechnet werden.

In den Wochen vor jedem Volksentscheid erhalten die Bürger des Bürgerparlaments genau die Informationen, die heute nur hohen Amtsinhabern zugänglich sind.

Bürgerparlamentsmitglieder können in der ersten Phase noch weitere Experten heranziehen um eigene Argumente damit zu belegen.

Moderatoren

Moderatoren kontrollieren in jedem Arbeitsschritt den korrekten Ablauf der Diskurse, ohne sich inhaltlich einzumischen. Auch diese Moderatoren werden ihrerseits permanent überwacht. Somit wird garantiert, dass sich nicht eine Gruppe oder gar eine Einzelpersonals als guter Redner hervortut und seiner Meinung Übergewicht verleiht.

Transparenz

Alle Prozesse laufen transparent ab und auch die systemischen Abstimmungen erfolgen nach langjährig erprobten Abläufen. Bis hin zum letztendlichen Ergebnis des Bürgerparlaments.

Präsentation

Jeder Volksvertreter, der mit so einem echten Volksentscheid in eine Diskussion geht, kann von sich behaupten, dass er das gesamte Volk repräsentiert und nicht nur seine eigene, persönliche Meinung. Alle Argumente für und wider diese Entscheidung, werden gleich mitgeliefert, denn sie wurden in wochenlangem Prozess mit Experten ausgearbeitet.

Wie funktioniert ein Bürgerparlament?

Die genauen Abläufe sind im Kapitel Methodik beschrieben.

Wahrheitsfinung

Bürgerparlamente sind das geeignetste und modernste Mittel zur Wahrheitsfindung.

Wahrheit selbst ist sowohl Ansichtssache, als auch ein Prozess. Wahrheit oder eigentlich unsere Ansicht darüber, darf sich nach und nach verändern. Dies geschieht durch eine Veränderung der Perspektive oder des Ansichtspunktes, von dem man ausgeht.

Entgegengesetzte Ansichten ergeben entgegengesetzte Seiten ein und derselben Wahrheit.

Würde man das grafisch mit allen Menschen, die diese Wahrheit betrachten, darstellen, so entsteht so etwas wie ein amöboides Gebilde, zusammengesetzt aus den Einzelansichten jedes Einzelnen, so wie in diesem Video beschrieben.

Daher ist auch eine Lösung nach einem Entscheidungsprozess für die Gesamtheit der Bürger nur dann nützlich, wenn nicht bloß ein kleiner Teil unserer Gesellschaft (derzeit unsere Regierung beispielsweise) alle Entscheidungen alleine trägt, sondern ein echt repräsentativer Querschnitt der gesamten Bevölkerung oder zumindest derer, die es betrifft.

Controlling

Mit aktiven Bürgerparlamenten ist die Zeit der leeren Wahlversprechen vorbei. Denn heutige Wahlversprechen würden einer ernsthaften Überprüfung des Endresultates niemals standhalten.

Gegen Politiker und neuerdings die ganze Regierung laufen immerzu irgendwelche Korruptionsverdachts-Untersuchungen. Doch nach all den Jahren ist über Bürgerparlamente, die bereits in so vielen Ländern aktiv laufen, nicht eine einzige Beschwerde bekannt.

Parallele Bürgerparlamente

Im streitenden Parteisystem herrscht derzeit permanenter Reformstau. Den konkurrierenden Parteien geht es ums eigene Obsiegen um jeden Preis. Mit all dem Geld könnte man hunderte Bürgerparlamente parallel arbeiten lassen und damit viele politische Sachthemen deutlich gründlicher und gleichzeitig behandeln und entschieden. Viele Bürgerparlamente werden Hand in Hand gehen, wenn sie als Ergebnis neue Bürgerparlamente mit neuen Bearbeitungen in Auftrag geben.

Eine der wichtigsten Voraussetzungen zur wissenschaftlichen Wahrheitsfindung ist auch die Nachvollziehbarkeit und die Replizierbarkeit (das erneute Erreichen der selben Ergebnisse durch neue, andere Probanden) von Ergebnissen. Daher wird es - sobald das Budget dafür reicht - jedes Bürgerparlament bei wichtigen Entscheidungen noch einmal mit anderen Teilnehmern wiederholt oder zeitversetzt starten. Nur wenn diese dann "hoch korrelieren" (= wissenschaftliche Berechnung um zu beweisen, dass Ergebnisse nahezu ident sind), entspricht das Ergebnis der Wahrheit.

Permanentes Bürgerparlament

Um den Themen des derzeitigen Parlaments ebenfalls inhaltliche Entscheidungen entgegen stellen zu können bedarf es eines "stehenden Bürgerparlaments". Ein stufig rasch rotierendes Bürgerparlament kann jedoch erst eingerichtet werden, sobald dafür ausreichend Budget zur Verfügung steht.

Volksabstimmungen

Bürgerparlamente sind keine bloßen Volksabstimmungen!

Bürgerparlamente unterscheiden sich von reinen Volksabstimmungen schon alleine im Umfang.

Ausführliche Vorbereitungen und die wochenlange Beschäftigung der Bürgerparlamentsmitglieder mit ihrem Thema, den Argumenten und deren Belege unterscheidet ein Bürgerparlament maßgeblich von einer Volksabstimmung, deren Entscheidungen meist in wenigen Sekunden am effektivsten durch emotionale Argumente getroffen werden. Emotionale Argumente, wie man sie als Überschriften in den Tageszeitungen lesen kann und wie sie Politiker zur Wahlwerbung benutzen.

Dass mächtige Geldgeber ihre eigene "Wahrheit" mit Geld kaufen können, damit muss man in einer Demokratie leben.

Interessensgruppen werden immerzu über Massenmedien (die ja heute schon fast alle in deren Privatbesitz sind) und anderen marketingtechnisch optimierten Informationsquellen ihre Meinung verbreiten, die ganz ohne Argumente, dafür aber mit emotionalen "Triggern" [= Auslösern] ausgestattet sind, um damit eine "andere" Wahrheit darstellen zu können, die nur darauf abzielt, Bürger zu manipulieren.

Daher wird eine vollkommen unvorbereitete Volksabstimmung immer ein ganz anderes Ergebnis liefern, als ein Bürgerparlament. Und das Ergebnis einer Volksabstimmung wird immer für mächtige Interessensgruppen nützlich sein und nur selten für uns Bürger.

Am 10. April 1938 wurde in Österreich die Volksabstimmung über den „Anschluss" abgehalten. Diese bei einer sehr hohen Wahlbeteiligung von über 99 Prozent eine Zustimmung von 99,7 Prozent.

Offene- vs repräsentative Demokratie

Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.

Dieses Recht ist aber kein Vorschlag, sondern auch eine Pflicht. Eine demokratische Pflicht, der wir Bürger nicht nachkommen, weil wir sie so genannten Vertretern aufhalsen, die zum Einen mit der gewaltigen Aufgabeüberfordert sind, zum Anderen vor allem eigene Anliegen oder die ihrer Klientel vertreten. Andernfalls würde angesichts permanentem Wirtschaftswachstums seit dem 2. Weltkrieg nicht diese kleine Klientel sehr einflussreicher Bürger immer reicher werden, sondern wir alle. Die Anliegen der meisten Bürger bleiben unberücksichtigt und so reduzieren sich seit Jahrzehnten alle sozialen Leistungen in Österreich.

Die Offene Demokratie sieht im Bürger von heute einen politisch herabgewürdigten Wähler und Steuerzahler. Die Offene Demokratie fördert politische Emanzipation, um alle Bürger ins politische Leben unserer Republik einzubinden. Alle Bürger, egal welcher Ethnie, sexueller oder politischer Ausrichtung, Religion oder Bildungsschicht. Auch die wohlhabenden Bürger zählen zur Summe aller Bürger und sind ausdrücklich nicht Feind der Offenen Demokratie.

wer in der Demokratie schläft, wird in einer Diktatur aufwachen

Veränderung braucht Zeit, denn sie kommt von innen heraus. Erst wenn eine breite Beteiligung eine solche politische Emanzipation der Bürger auch innerlich mitträgt wird irgendwann die kritische Masse überwunden und es erfolgt wie bei jeder Emanzipationsbewegung der Geschichte bisher ganz automatisch allgemeine Akzeptanz.

Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht heute!

1. Zwei oppostionelle Parteien behaupten bei allen Themen, auch bei solchen, wo selbst 20 Bürgerparlamente immer nur ein einziges, klares Ergebnis hätten, genau das Gegenteil. Recht behält am Ende die Partei mit den meisten Stimmen. Die meisten Stimmen hat die Partei, die am meisten Wahlwerbung betreiben konnte, weil sie die finanzkräftigsten Sponsoren hat. Also schaffen die Sponsoren letztendlich unsere politischen Entscheidungen.

2. Bürgerparlamente hingegen begründen Ergebnisse immer mit Argumenten. Kein Bürgerparlament darf ohne Einleitung einer laufenden Beobachtung des Erfolges enden. Diese beinhaltet ja immer auch das Gegenargument, das im Falle eines Misserfolges dann greift oder ein weiters Bürgerparlament auslöst.

3. Je komplexer ein Thema, desto wahrscheinlicher gibt es mehrere Lösungsergebnisse. Richtig durchgeführt können ja auch mehrere Lösungsvorschläge zu einem positiven Ergebnis führen. In grossen Gemeinschaften gilt es einen Konsens zu finden. Wer versucht eine Lösung zu konstruieren, die für alle ideal ist, muss scheitern. So etwas zu versprechen ergibt entweder eine asoziale Lösung oder war von Anfang an naiv oder reine Propagandataktik.

4. Je mehr Erfahrung wir Bürger mit politischer Eigenverantwortung und Lösungsfindungen mit vielen Bürgerparlamenten bekommen, umso erfolgreicher weden die Lösungssreategien werden.

5. Mit schwindender Macht von Reichen und Einflussreichen Instututionen aus In- und Ausland, die von jeder Schwächung der Kleinen und jeder Demokratie im Allgemeinen profitieren, reduziert sich auch der Widerstand der boykotierendten Kräfte, was zunehmend bessere Ergebnisse und immer mehr Demokratie erzeugt.

6. Egal was ein Bürgerparlament an Ergebnissen erzeugt, die Wahrscheinlichkeit ist um vieles Grösser, dass diese für uns Bürger nützlicher ist als die gegenwärtige Situation, in der fast ausschliesslich eine kleine Klientel an Reichen bedient wird und wir das auch noch bezahlen.

Die Partei G!LT im Parlament

mit Offene Demokratie morgen ergänzen

Nach dem Einzug ins Parlament oder wenn aus anderen Gründen genug Geld zur Verfügung steht, wird nun begonnen, jedes einzelne Thema der Liste in Reihenfolge mittels Bürgerparlamente abzuarbeiten. So entstehen nach und nach (je nach Budget auch schon erstmals parallel) auch Inhalte zu den Themen, die dann als Bürgerwille durch die gewählten Parlamentarier der Öffentlichkeit präsentiert und ins Parlament getragen werden.

Unsere Abgeordneten geloben zusätzlich zur normalen Formel stets das Interesse der Allgemeinheit zu vertreten, keinesfalls Parteiinteressen oder gar persönliche Interessen. Bürgerparlamente mit ihrem sorgfältigen Vernunftverfahren sind das beste bekannte Werkzeug, um den tatsächlichen Allgemeinwillen des Volkes zu ermitteln. Die Abgeordneten der Offenen Demokratie im Nationalrat können sich zumindest auf die gründlich durchdachten Entscheidungen der Bürgerparlamente berufen. Somit repräsentieren sie damit als Einzige den gesetzlich vorgeschriebenen Allgemeinwillen des Volkes: das Recht geht von Volk aus

Sie beobachten das Geschehen im Parlament und berichten transparent nach außen an die Öffentlichkeit. Jeder Bürger kann ihre Berichte zeitnah mitverfolgen.

Mandatare im Parlament

Doch dann ist G!LT auch gesetzlich gezwungen, Mandatare ins Parlament zu schicken. Diese unterliegen jedoch nicht dem Klubzwang der herkömmlichen Parteien, der dem Geist der österreichischen Verfassung laut § 56 (1) B-VG widerspricht. Also werden unsere Parlamentsmitglieder nicht von Geldgebern zu Politdarstellern erniedrigt, sondern können sich auf die Ergebnisse von Bürgerparlementen berufen, die den echten Willen des Volkes repräsentieren.

Wir unterscheiden die Mitglieder, die in einem Bürgerparlament als Parlamentarier arbeiten und die Abgeordneten des Parlaments.

Wie die Mitglieder der Bürgerparlamente gewonnen werden, ist hier beschrieben. LINK!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Doch die Offene Demokratie beabsichtigt auch direkt im Parlament tätig zu werden.

Wer jedoch als Partei in den Nationalrat einziehen möchte, dem schreibt das Gesetz vor, dass man eine Partei haben muss. Obgleich aus den Richtlinien der Offene Demokratie sofort klar wird, dass so etwas statt Zusammenarbeit den Kampf gegeneinander fördert, muss auch die Offene Demokratie Mandatare wählen, die dann im Parlament sitzen müssen. Alles andere wäre illegal.

Freies Mandat

Doch im Gegensatz zu allen anderen Parteien bekennt sich die Offene Demokratie zum verfassungskonformen Freien Mandat statt zum üblichen Klubzwang:

„Der gewählte Abgeordnete übt sein Mandat im Parlament weisungsfrei aus. Der Abgeordnete als Träger des freien Mandats ist insbesondere an keine Aufträge der Wähler, seiner Partei oder seiner Fraktion gebunden, sondern nur an sein Gewissen.“

Das bedeutet, dass die gewählten Kandidaten
1. nicht vor der Wahl schon konkrete, inhaltliche Positionen haben. Wer für eine klassische politische Partei kandidiert, muss sich streng an deren Weltbild und Parteiprogramme halten. Inhaltliche Positionen entstehen bei der Offenen Demokratie jedoch nur durch Bürgerparlamente, also "unterwegs". Und
2. geben sie ihre Stimme im Parlament nicht für Ergebnisse der Vorstellungen einer Untergruppierung (Partei) ab, sondern repräsentieren den Gesamtwillen der Bevölkerung, wenn sie sich guten Gewissens auf die Ergebnisse der sorgfältig abgehaltenen Bürgerparlamente verlassen. So ist das Wohl der Allgemeinheit tatsächlich Programm.

Kandidatenfindung

Als Kandidat darf sich jeder Bürger melden. Diese werden dann eingeladen, ein Thema ihrer Wahl als Kurzreferat einzumelden. Das ist insbesondere für Bürgerinitiativen oder andere (Klein)Parteien eine optimale Chance erstens gehört zu werden und zweitens ihr Anliegen tatsächlich selbst im Parlament vertreten zu können.

Diese Themen werden gesammelt und gesichtet. Nur Themenbeiträge, die der Offenen Demokratie widersprechen, weil sie beispielsweise Hass verbreiten oder sogar gegen die Menschenrechte verstoßen werden mit der Bitte um Neufassung zurückgewiesen.

Jedes Thema darf nur einmal präsentiert werden. Die Einreicher von ähnlichen oder sogar gleichen Themen werden zu Gesprächen eingeladen, damit sie an einer gemeinsamen Präsentation arbeiten.

Die Referate werden einem eigenen dafür vorbereiteten Bürgerparlament vorgetragen, welches dann nach der Formel “wichtig x richtig” eine Reihung der Themen entscheidet. So kommt es schon zum ersten Kennenlernen von potenziellen Parlaments-Kandidaten. Eine abschließende Akklamation bestätigt wie immer die Richtigkeit der Entscheidung.

Die Offene Demokratie wird derzeit noch aus gesetzlichen Gründen dazu gezwungen auch Mandatare für das Parlament zu wählen und eine "Spitzenkandidatenliste" zu erstellen.

Da diese dann jahrzehntelang "trainierten Wölfen" gegenüberstehen und auch Parlamentarier einigen gesellschaftlichen Zwängen ausgesetzt sind, gilt es diese Kandidaten sorgfältig zu wählen und auch so gut es geht zu schulen. Um aber überhaupt gewählt werden zu können, muss er natürlich zumindest eine gewisse Bekanntheit aufweisen. So werden klarer weise die Kandidaten einen Vorteil haben, die sich schon dem ersten Bürgerparlament als Vortragende ihrer Themen vorgestellt haben.

Um die Wahlentscheidung zu erleichtern und an Popularität zu gewinnen, können sich die Kandidaten auch freiwillig einem „Kandidatenshowdown“ unterziehen. Hierbei treffen sich jeweils zwei der potentiellen Kandidaten und treten im klassischen Parteienzweikampf an. Das ist zwar weit entfernt vom Sinn der Offenen Demokratie, doch da die Gesetze heute noch einen kampferprobten Politiker fordern, ist das eine geeignete Methode, um die Kandidaten zu schulen und unsren Wählern auch eine Chance zu geben, diese Personen kennen und ihnen vertrauen zu lernen.

Konkret bekommen die beiden Kandidaten ein Thema zur Vorbereitung, erfahren aber erst Sekunden vor dem Wettkampf, wer welche der beiden Gegenpositionen einnimmt. Das Ganze wird „live gestreamt“ bzw. über andere Kanäle übertragen, so dass so viele Bürger dem beiwohnen können. Im Anschluss entscheiden dann die Zuseher, wer ihrer Meinung nach derjenige Kandidat ist, den sie lieber als ihren Vertreter im Parlament haben möchten. Das ist jedoch nur eine reine Informationswahl, die den Kandidaten schon erstes Feedback gibt, wie sie so in der Öffentlichkeit ankommen.

Aus all diesen Kandidaten wird mittels venezianischer Wahl der Spitzenkandidat ermittelt. Aus der restlichen Liste ergeben sich alle Nachgereihten.

Abschließend werden die Liste der Spitzenkandidaten und der Themen als „Parteiprogramm“ der Öffentlichkeit und den Medien präsentiert.

Geschichte der Offenen Demokratie

Die britische openDemocracy Foundation for the Advancement of Global Education fördert seit dem Jahr 2000 durch Berichterstattung und Analyse sozialer und politischer Themen die globale demokratische Debatte und politischen Aktivismus weltweit. Sie hatte vor allem ihren Schwerpunkt auf dem Missbrauch amerikanischer Macht in der ganzen Welt.

"With human rights as our central guiding focus, we ask tough questions about freedom, justice and democracy. We give those fighting for their rights the agency to make their case and to inspire action.” ("Mit den Menschenrechten als zentralem Leitmotiv stellen wir harte Fragen zu Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie. Wir geben denjenigen, die für ihre Rechte kämpfen, die Möglichkeit, sich für ihre Sache einzusetzen und zum Handeln anzuregen.")

Auch in Deutschland existiert die Offene Demokratie als Organisation, die sich für offenes Wissen und demokratische Teilhabe einsetzt. Dafür entwickeln sie Technologien und Instrumente und stärken so die Zivilgesellschaft. Der 2011 gegründete Verein wurde zur führenden Organisationen für innovative Projekte in den Themen Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Rechenschaft, Zugang zu Wissen und Teilhabe, digitale Kompetenz und öffentliche Kontrolle in Deutschland und Europa. Mit der Mitgliedschaft bei der Open Government Partnership im Jahr 2016 noch stärkere international die Interessen der Zivilgesellschaft in in den politischen Prozess ein zu binden.

Parallel dazu haben sich über die Jahrzehnte in der ganzen Welt Bürgerparlamente entwickelt.

Offene Demokratie in Österreich

Die Geschichte der Offenen Demokratie in Österreich beginnt mit Roland Düringer.

Das Kunstprojekt G!LT

2014 trat Roland Düringer als Wutbürger als denkwürdiges Ende der Kabarett-Serie "Dorfers Donnerstalk" in die Öffentlichkeit. Doch Roland Düringer ist kein Wutbürger, sondern Schauspieler und Kabarettist und beweist in vielen Fernsehauftritten beim Sender Puls4 in seiner Serie "Gültige Stimme", dass er in Wahrheit als sehr überlegter, mit reinen Argumenten ausgestatteter Ideengeber unserer Politik eine ganz neue Fassung geben könnte. Er gründete am 21. September 2016 die Partei G!LT. Jedoch nicht um als ein weiterer Parteiführer aufzutreten, sondern weil es paradoxerweise gesetzlich durch österreichisches Wahlrecht so vorgeschrieben ist: Wer mit den Spielregeln der Regierung nicht einverstanden ist, muss die Spielregeln der Regierung zu erst einmal befolgen (also eine Partei gründen, um überhaupt auf den Stimmzettel zu gelangen), um sie danach allmählich verbessern zu können. Unsere Spitzenparteien benutzen gemeinnützige Vereine, um die gesetzlich erlaubte maximale Spendenhöhe nach oben zu umgehen. Der Verein GILT aber benutzt genau umgekehrt eine politische Partei, nur um die gesetzliche Bedingungen zu erfüllen.

Roland Düringer verwirklichte damit die Idee, bei Wahlen rechtsgültig gegen das herrschende Parteiensystem stimmen zu können. Denn alle Protest- und Nichtwähler werden vom derzeitigen Wahlsystem (das aus dem Jahr 1840 unverändert beibehalten wurde) den Wahl-Siegern einfach hinzugerechnet, so als ob alle Nichtwähler diese immer gleichen "Spitzenparteien" tatsächlich gewählt hätten. Fast zwei Millionen (genau 1.691.401 von insgesamt 6,4 Millionen) Wahlberechtigte haben bei der Nationalratswahl davor nicht oder ungültig gewählt und wären damit eigentlich die stimmenstärkste "Partei" in Österreich gewesen. Roland Düringer wollte diesen Menschen die Möglichkeit geben, ihren Protest als wirklich gültige Stimme im Parlament sichtbar zu machen. Als Zeichen dafür, dass unsere Bürger im Parlament gar keine Vertretung haben, wählte Roland Düringer für sein Vorhaben die Bezeichnung "Kunstprojekt", da er keine politische Tätigkeit nach der Wahl im Sinn hatte, sondern die Sitze im Parlament leer lassen wollte.

Vorwort aus Roland Düringers Buch "MEINE STIMME G!LT ... UND DEINE?"

Herr Düringer geht in die Politik. Warum macht er das?

Weil er das macht, was er schon immer gemacht hat. Um auf der Bühne über die Zustände im Bundesheer berichten zu können, verweigerte er den bequemen Zivildienst und rückte als Wehrmann in Kaisersteinbruch ein. Um über die Leiden der heimischen Häuslbauer zu erzählen, renovierte er mit eigenen Händen ein Haus im Grünen und machte Baustelle und Baumärkte zu seiner zweiten Heimat. Um die Beziehung zwischen Mensch und Automobil zu durchleuchten, lebte er unter wilden Autos und lernte deren Sprache. Um eine Gartenserie zu moderieren, übersiedelte er in den Garten und produziert seitdem einen Teil seiner Lebensmittel selbst.

Ja und nun? Nun geht er einmal kurz in die Politik, um gemeinsam mit den österreichischen Wählerinnen und Wählern einen kritischen Blick auf die politische Kultur dieses Landes zu werfen. So hat er das eben immer gemacht, der Düringer: Entweder ganz oder gar nicht. Sich damit zufrieden zu geben, von der Bühne herab über die unfähigen Politiker zu schimpfen, diese beim Namen zu nennen und persönlich lächerlich zu machen, dafür Applaus zu ernten, ohne jemals selbst dabei gewesen zu sein, ohne einmal das politische Tagesgeschäft am eigenen Leib erfahren zu haben, wäre ihm zu wenig. Darum hat er es 30 Jahre vermieden, auf der Bühne Politiker namentlich in den Mund zu nehmen, zu zerkauen und wieder auszuspucken. 30 Jahre Gnade müssen aber reichen!

Herr Düringer geht aber nicht alleine in die Politik. Das wäre langweilig. Freilich könnte er es sich leicht machen, sich als prominenter Quereinsteiger einer Partei anschließen, um andere Parteien zu bekämpfen und auf einen Versorgungsposten im politischen Umfeld hoffen. Aber es sich leicht zu machen, wäre Herrn Düringer auch hier zu wenig. Das macht keinen wirklichen Spaß, dabei hätte er kein gutes Gefühl. Schöner wäre es doch, wenn man andere auf die Reise in die Politik mitnimmt und ihnen eine Möglichkeit anbietet, sich aktiv an politischen Prozessen zu beteiligen, sich endlich wieder einzumischen und die Entscheidungen „derer da oben" nicht einfach nur hinzunehmen. Ist es nicht eine sinnvolle Aufgabe, die Bürgerinnen und Bürger wieder zurück in das Selbstverständnis des Staates zu holen und den Versuch zu wagen, den ungültigen Stimmen der Weiß-, Nicht- und Protestwähler eine gültige Stimme zu geben?

Roland Düringer plante schon lange vor dem Antritt zur Nationalratswahl die für 2018 anberaumt war, eine perfekt durchorganisierte Kampagne, die mit der Serie "Gültige Stimme" beim Sender Puls4 und vielen politischen Auftritten in ganz Österreich, das in seinem Kabarett-Programm "Der Kanzler" gipfeln sollte. Doch kaum dass sein Vorhaben bekannt wurde, ist die Nationalratswahl einfach um ein ganzes Jahr vorgezogen worden und halbierte seine Wahlkampagne.

Das Demokratieprojekt G!LT

Trotzdem gab er nicht auf und beendete sogar noch kurz vor der Nationalratswahl 2017 sein Kunstprojekt zugunsten eines neuen, nie dagewesenen Demokratieprojektes. Das neue Konzept beschränkt sich nicht mehr nur auf bloßen Protest, sondern verschafft Österreich ein deutlich demokratischeres Politik-System, das unsere derzeitige Scheindemokratie nach und nach ablösen wird. Ein System, das dem de facto entmündigten Volk sein Recht auf politische Mitbestimmung wieder ermöglicht, das ihnen unsere Machthaber entgegen dem Geist der Österreichischen Verfassung vorenthalten wird.

Pressekonferenz 18. August 2017:
"Übergang vom Kunstprojekt G!LT zum Demokratieprojekt G!LT"

Presseinformation 18.08.2017:
Roland Düringer: „Das Kunstprojekt G!LT findet heute sein Ende“
Im Rahmen einer Pressekonferenz im Wiener Hotel Schani hat der Schauspieler und Kabarettist Roland Düringer sein Kunstprojekt offiziell beendet. ... Gemeinsam mit 50 KandidatInnen tritt die Liste „Meine Stimme G!LT“ bei der kommenden Nationalratswahl an und fordert systemischen Wandel durch offene Demokratie:

"Wenn Ihr G!LT und damit Euch selbst wählt, könnt Ihr das Ideal einer echten Demokratie für Österreich verwirklichen." Statt nur gegen das Parteiensystem konnten Wähler 2017 damit bereits für ein zeitgemäßes, neues und demokratisches System stimmen.

„Die zunehmende politische Ohnmacht in dieser Republik muss endlich ein Ende haben. Neben Skandalen und Stillstand haben die politischen Parteien in den letzten dreißig Jahren maximal für Unzufriedenheit in der Bevölkerung gesorgt,“ analysiert Düringer die politische Lage in Österreich. „Mit Hilfe der offenen Demokratie können wir sicherstellen, dass man seine Stimme nicht an der Wahlzelle abgibt. Bürgerparlamente sorgen dafür, dass jeder und jede sich an gesellschaftlichen Gestaltung beteiligen kann, wenn man das will. Moderne Technologie ermöglicht die Prozesse zugänglich zu machen und die Meinung der Menschen zurück ins Parlament zu holen.“

In diesem Video beschreibt Roland Düringer noch kurz vor der Wahl, wie das funktionieren soll:

Vor der Wahl war noch nicht so ganz klar, was dieses neue Politikprojekt und diese Bürgerparlamente nun genau sein sollen aber um zu beweisen, dass Bürgerparlamente nicht utopische Theorie sind, wurde kurzerhand das erste Bürgerparlament in Österreich veranstaltet:

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Spontan sammelten dutzende Sympathisanten in ganz Österreich die erforderlichen Unterstützungserklärungen (2.600 Unterschriften sind erforderlich, ca. 4.500 wurden erreicht) die nötig sind, damit G!LT als Partei am 18. August 2017 zur Nationalratswahl im Oktober 2017 zugelassen werden konnte. G!LT stand zur Nationalratswahl 2017 in allen österreichischen Bundesländern zur Wahl und erhielt 0,95 % der gültigen Stimmen (dies waren absolut 48.234 Stimmen). Die Partei konnte aber aufgrund der Vier-Prozent-Hürde kein Nationalratsmandat erringen.
Kaum eine Partei hat in der Vergangenheit in so kurzer Zeit so viele Stimmen schon beim ersten Antritt erreicht!

Und im Gegensatz zu allen anderen Parteien geschah dies ohne jede finanzielle Unterstützung, nur durch die unermüdlichen Leistungen der G!LT-Aktivisten, allen voran Roland Düringer selbst. Wäre wie vorgesehen ein Jahr mehr Zeit gewesen, hätte also die Nationalratswahl wie geplant 2018 statt gefunden, der Einzug ins Parlament sehr wahrscheinlich gewesen.

_______________________2018_________________________

Die offene Demokratie war bis zu dem Zeitpunkt nur eine Idee von Hubertus Hofkirchner, geboren aus den Vorreitern in England (openDemocracy 2000) und Deutschland (2014) mittels Bürgerparlamenten (vor allem nach australischen und spanischem Vorbild) die Stimme des Bürgers gültig zu machen.

Am Partietag im Mai 2018 wurde daher beschlossen, das System der Offenen Demokratie erst einmal durch die Gründung eines zusätzlichen Vereines "G!LT – Verein zur Förderung der Offenen Demokratie" überhaupt zu entwickeln. Roland Düringer hierzu im Gespräch mit Hubertus Hofkirchner:

_______________________2019_________________________

Doch leider viel zu früh musste sich durch den erneuten Zusammenbruch der Regierung im Sommer 2019 G!LT ohne jede Vorbereitung schon wieder ein ganzes Jahr zu früh der Herausforderung der Nationalratswahl 2019 stellen. Ohne Geld beschränkte sich alle Öffentlichkeitsarbeit auf nur zwei Pressekonferenzen:

und:

Leider schaffte es der Verein ganze zwei Jahre nicht, eine allgemein gültige und demokratisch definierte Offene Demokratie zu gestalten und nieder zu schreiben. Als im Herbst 2019 von den 40000 G!LT-Wählern und Aktivisten nur noch knappe 100 Aktivisten und Unterstützer übrig waren, legte der Vorstand unter dem Vorsitz von Hubertus Hofkirchner seine Arbeit nieder und beschloss einstimmig als letzte Tätigkeit den Verein auf zu lösen.

Offene Demokratie 2020

Den restlichen Mitgliedern gelang es jedoch diese Auflösung zu verhindern und eine Neuwahl des Vorstandes noch im Dezember 2019 zu erreichen. Corona sowie große rechtlich-organisatorische Probleme beschäftigten monatelang den neuen Vorstand und es brauchte dann noch ein ganzes Jahr, bis endlich eine allgemein gültige Definition der Offenen Demokratie demokratisch nieder geschrieben werden konnte.

Roland Düringer und die Partei G!LT

Sehr oft missverstanden ist die Rolle von Roland Düringer selbst in der Partei, die er 2016 gegründet hatte. Hätte er, wie viele angenommen haben, tatsächlich als Spitzenkandidat kandidiert, säße er mit Sicherheit heute mit einem fetten Gehalt im Parlament.

Ab 2018 verstand sich Roland Düringer nur noch als Pressesprecher der Bewegung.

Als der erneute Versuch zur Nationalratswahl 2019 an zu treten scheiterte, zog sich auch Roland Düringer aus dem Geschehen zurück.

Offene Demokratie heute

Wie soll die Offene Demokratie das tief eingenistete Parteiensystem überwinden?

Das ist, als ob jemand versucht in einer Kaserne Gemüse an zu bauen. Es ist nicht illegal, aber da sind viele, die das nicht so gerne sehen, wo Panzer wichtiger sind als Ernährung der Bevölkerung.

Wer meint, dass eine Demokratiebewegung bei so mächtigen Demokratiegegnern die unsere Politik, Wirtschaft und Medien kontrollieren keine Chance hat, der hätte aber auch damals der Frauenbewegung keine Chance zugestanden! Kaum einer glaubte im Mittelalter an eine Welt ohne die Vorherrschaft durch eine Kirche und nach der Aufklärung an die Gleichstellung der Frau. Und selbst die, die es verstanden hatten, aber für unmöglich hielten, haben die Aufklärer zu allen Zeiten daran gehindert, das zu vollbringen, was sie für unmöglich halten. Selbst die vielen Menschen, die schon gerne die Früchte der neuen Entwicklung ernten wollten, erhalten nur durch ihre Passivität herrschende Systeme am Leben.

Der Verein G!LT ist derzeit die einzige Institution Österreichs, der Bürgerparlamente veranstalten kann, denn dafür sind jahrelange logistische Vorbereitungen und Ausbildungen professioneller Moderatoren nötig.

Wähler

Die Formel die Parteien zu Regierungsparteien macht ist Geld. Sehr viel Geld. Je mehr Geld, desto mehr Menschen aus der breiten Masse wählen diese Partei.

Die Offene Demokratie bekommt kein Geld, weil niemand große Geldmengen spendet, ohne daraus persönlichen Nutzen ziehen zu können. Daraus ergibt sich die einfache Rechnung, dass die breite Masse die Offene Demokratie nicht so bald wählen wird. Die zweite Formel, dass durch die Emanzipation die kritische Masse erreicht wird greift erst in zwei Generationen, denn so lange dauern Emanzipationsbewegungen für gewöhnlich, doch die offene Demokratie hat im Gegensatz zur Frauenemanzipationsbewegung doppelt so viele Unterstützer: nämlich nicht weniger als das ganze Volk.

Konservatives Verhalten der Bevölkerung ist an sich ein guter Puffer um allzu rasche Änderungen zu verhindern. Doch das und der Einfluss der Massenmedien wird noch lange Zeit nahezu alle Österreicher „sehenden Auges“ einfach abwarten lassen, was passiert.

Mangels Alternativen!

Alternativen, die wir gerade eben vorbereiten.

Zum Glück leben wir in Österreich. Wir haben daher noch etwas Zeit. In vielen Ländern der Welt ist so eine Bewegung gar nicht mehr möglich.

Aktivisten

Der stärkste Arm jeder Demokratiebewegung war schon immer der Aktivist, der von sich aus Verantwortung übernehmen möchte. Schon 2017 bewiesen hunderte Aktivisten, dass es möglich ist, tausende Unterstützungserklärungen für die neue Partei zu sammeln, die als Offene Demokratie den Bürger selbst ins Parlament bringen wird. Im Gegensatz zu anderen Parteien müssen sich offendemokratische Aktivisten keine inhaltlichen Vorgaben beugen, keinerlei Ideologien unterwerfen. Sie können immer und überall ihre persönlichen Meinungen vertreten. Genau wie die offendemokratischen Mandatare im Parlament nicht wie in allen anderen Parteien gezwungen sind, auf ihr gesetzlich vorgeschriebenes freies Mandat zu verzichten. Es sind die Aktivisten, die der Offenen Demokratie erst echte Demokratiekompetenz verschaffen. Daher ist es eine zentrale Aufgabe in der ersten Phase alles vorzubereiten, dass die Aktivisten auf eine breite Unterstützung durch Information und Logistik zurück greifen können.

Derzeit ziehen wir als Moderatoren erst einmal Berufsmoderatoren heran, die schon aus beruflichen Gründen zur politischen Neutralität verpflichtet sind. Diese Aufgabe sollte eines Tages ein eigenes Amt übernehmen.

Nichtwähler

Nicht- und Ungültigwähler wollen ja ohnehin schon ihren Unwillen gegen das Regime ausdrücken. Leider aber belegen diese "Nicht"-Stimmen ja dann nicht einfach einen leeren Platz im Parlament, sondern werden ausgerechnet den Spitzenparteien einfach hinzugezählt, als ob diese gewählt worden wären. Um genau das Problem zu beheben, hat Roland Düringer ja ursprünglich seine Partei gegründet. Denn alleine diese wären schon eine der stimmenstärksten Parteien im Parlament, wenn sie eine gemeinsame Plattform hätten. Haben sie. Seit 2017. Leider hat damals nur etwas knapp unter 1% diese Chance wahrgenommen.

Zusammenarbeit mit anderen Kleinparteien und Bürgerinitiativen

Oft schon haben sich Initiativen zusammengeschlossen, um ihre Kräfte zu bündeln. Doch wie soll eine Partei, die als Partei ja nur einen Teil der Bürger vertritt, sonst wäre sie ja keine Partei, mit einer anderen eng zusammenarbeiten? Sie können nebeneinander arbeiten, aber wenn sie kein gemeinsames Ziel haben und das definiert sich ja schon dadurch, dass es zwei verschiedene Parteien sind, dann eben nicht zusammen. Diese Ungemeinsamkeit nutzt den Grossparteien. Die Offene Demokratie selbst hat keine Inhalte und ist für Inhalte von Aussen ja sogar dankbar. Diese Einzigartigkeit der Offenen Demokratie aber vermag es diese beiden Parteien, sogar wenn sie Kontrahenten(!) sind als Wahlbündnis zu vereinen. Denn beide sollen ja in einer Offenen Demokratie eine gemeinsame(!) Lösung mittels Bürgerparlament finden und so auch bekommen. Wenn nur eine Handvoll Bürgerinitiativen und Kleinparteien das System der Offenen Demokratie annehmen, werden sie als gleich berechtigte Bündnispartner die Gelegenheit erhalten, ihre Anliegen im Parlament als Parlamentäre vor zu bringen. Derzeit werden Forderungen von Bürgerinitiativen im aprlament einfach ignoriert. Hunderte Kleinparteien und unzählige Bürgerbewegungen können so im offendemokratischen Prozess ihre inhaltlichen Wünsche einbringen und sogar demokratisch prüfen, ob ihre Anliegen von der Bevölkerung auch getragen werden. Denn tun sie das nicht, müsste man sie dazu zwingen und das wird doch wohl keine Bürgerbewegung wollen.

Offene Demokratie im Parlament

Ziel der offenen Demokratie ist es, zu allen bundesweiten Themen ein Bürgerparlament ab zu halten. Die Volksentscheide dienen dann der Regierung als Orientierungshilfe.

Innerhalb bzw. neben dem Parteiensystem dient die Offene Demokratie als Indikator für den Allgemeinwillen, an dem sich die derzeitige Regierung orientieren kann.

Wer folglich die Entscheide des Bürgerparlaments vertritt, vertritt repräsentativ tatsächlich die Meinung des gesamten österreichischen Volkes, was bedeutend mehr wert ist, als das einer Partei oder gar seiner eigenen Person. Alle Argumente für und wider diese Entscheidung, werden gleich mitgeliefert, denn sie wurden in wochenlangem Prozess mit Experten ausgearbeitet.

Wenn die Regierung dann anders entscheidet, so steht damit der gut begründete Verdacht im Raum, dass die Regierung nicht im Sinne der Bevölkerung handelt.

Wenn die Regierung jedoch den Vorschlag annimmt, so macht sie sich nach und nach überflüssig.

Der gesamte Prozess der Lösungsfindung ist öffentlich und transparent, also kann jeder - auch der Abgeordnete einer Offenen Demokratie - alle Schritte mitverfolgen und versteht so, warum das Volk diese Entscheidung getroffen hat. Sie können sich zumindest auf die gründlich durchdachten Entscheidungen der Bürgerparlamente berufen. Somit repräsentieren sie damit als Einzige den gesetzlich vorgeschriebenen Allgemeinwillen des Volkes.

Wilde Abgeordnete und die Oppositionsparteien (die grundsätzlich immer gegen das sind, was die Regierungsparteien beschliessen) werden die Ergebnisse der Bürgerparlamente als ihre Meinung verstärkt anpreisen. Das bedeutet, dass es keineswegs einer Parlamentsmehrheit bedarf, damit die Lösungsvorschläge der Bürgerparlamente zu einer Mehrheit im Parlament gelangen können!

Sollte das Parlament mit den Lösungen unserer Bürgerparlamente übereinstimmen, sei es, weil sie diese übernehmen oder zufällig zum gleichen Ergebnis gelangt sind, wird bald jeder Bürger fragen, wozu dann überhaupt noch diese extrem überbezahlten Politdarsteller gut sind, wenn sie auch nichts Besseres zustande bringen, als das Bürgerparlament.

Wahrscheinlicher ist es natürlich, dass das Parlament zumeist anders entscheidet und damit uns Bürger weiter vor den Kopf stösst. Damit wird jedoch erstmals unmissverständlich beweisen, dass unser ausdrücklicher Wille zugunsten ihrer persönlichen Interessen missachtet wurde. Das wird zukünftig weitere Bürger motivieren, dann gleich die Offene Demokratie zu wählen und nicht weiter "Wahlversprechern".

Also egal ob das Parlament die Entscheidungen des Bürgerparlaments beachtet oder nicht, mehr und mehr Bürger werden zukünftig zur offenen Demokratie wechseln.

bestehende Bürgerparlamente in anderen Ländern

In Island wurde ein von Regierung finanziertes "Citicen Parlament" damit beschäftigt, ein neues System zu entwickeln. Nach 6 Monaten präsentieren die Bürger ein demokratisch gewähltes Ergebnis und das wird dann von der Regierung abgelehnt

Offene Demokratie morgen

Ziel der Partei G!LT ist es seit 2017 die Offene Demokratie direkt im Parlament zu vertreten. Wie das vorgesehen ist, beschreibt das Kapitel G!LT im Parlament.

Der Verein selbst aber stellt nicht den Anspruch als Partei ins Parlament ein zu ziehen, ja ganz im Gegenteil. G!LT will ja gar keine Partei sein, sondern wird nur vom Parteiensystem dazu genötigt, um ins Parlament zu gelangen.

Mit nur 1% schon finanzielel Mittel...

Die Idee ist, dass selbst mit einer geringen Beteiligung von nur 4% ab dann genug Gelder zur Verfügung stehen, um ohne Fremdfinanzierung Bürgerparlamente veranstalten zu können.

Derzeit ist die Offene Demokratie auf Bürgerinitiativen und Kleinparteien angewiesen, die dann Bürgerparlamente zu je einem ihrer Themen zu veranstalten.

Sobald aber ausreichend Geld vorhanden ist, startet die Offene Demokratie eine neue Ebene, nicht nur Bürgerinitiativen und Kleinparteien, sondern jedem Menschen eine gültige Stimmge zu schenken. Dazu wurde bereits eine Erfassungs- und Aufbereitungslogistik entwickelt, wo jeder Mensch seine Themen einmelden kann. Dann erst ist gewährleistet:

Das Recht geht von Volk aus.

Offene Demokratie bietet an sich schon das modernste Regierungssystem, das bis heute entwickelt wurde. Es nutzt modernste Kommunikations-Technologien, erprobte Methoden und profitiert von den technischen Möglichkeiten unserer Gegenwart.

All das wird in der Marktforschung (mit einem sehr anderen Ziel, nämlich der Gewinnmaximierung) seit Jahrzehnten sehr erfolgreich praktiziert. Nicht aber in der Politik.

Unser Parteiensystem, ja selbst unsere demokratischen Errungenschaften haben sich seit ihrer Einführung nicht mehr weiter entwickelt. Unser Wahlsystem ist noch das selbe wie vor 140 Jahren.

Offene Demokratie sammelt die Vorteile und Erfahrungen aus allen bisherigen Regierungsmethoden, entledigt sich jedoch der Gefahren, die jede einzelne mit sich bringt. Allem voran die Gefahr, die von jeder Macht ausgeht. Offene Demokratie kombiniert auch die vorteilhaften Elemente verschiedener demokratischer Ansätze unter Vermeidung der jeweiligen Nachteile.

Offene Demokratie bedient sich der Weiterentwicklung der Deliberativen Demokratie.

Abstimmungen erfolgen grundsätzlich systemisch, Wahlen jedoch nach dem venezianischen Prinzip.

In einer Offenen Demokratie sind inhaltliche Themen von der Meldung bis zur Entscheidung kein Recht einer privilegierten Elite, sondern jede Stimme gilt. Denn alle Bürger haben den gleichen Stellenwert und Anteil am politischen Prozess.

Offene Demokratie beschäftigt sich mit den Anliegen aller Menschen,

die durch Einmeldung als Thema ausreichend Zustimmung erhalten haben 
und erschafft daraus Bürgerparlamente und dieses schliesslich Lösungsvorschläge.

Themenfindung

Die Themenfindung ist heute dem Parlament alleine vorbehalten. Denn sogar Volksabstimmungen dürfen seit 2021 nicht mehr vom Volk ausgehen, so hat das der oberste Gerichtshof entschieden. Auch dieses demokratische Recht geht seither nur mehr vom Parlament aus.

In der der Offenen Demokratie werden Themen nur noch von Bürgern geschaffen. Ab diesem Zeitpunkt auch wirklich von allen Bürgern!

In der der Offenen Demokratie ermöglicht dann eine laufend modernisierte Bürgerbeteiligungsplattform ermöglicht arbeitsteilig durch Crowdsourcing die Vertiefung von Lösungsideen.

Alle Bürger bestimmen hier, was sie davon wollen und was nicht. Eine laufend strukturierte Debatte klärt sämtliche Überlegungen zur Sachfrage.

In der Offenen Demokratie übernimmt all diese Arbeiten das System der Offenen Demokratie zunehmend selbständiger.

Durch eine systemische Erstbewertung der Beiträge erfolgt eine "Triage" (grobe Vorsortierung). Diese Triage stellt sicher, dass es sich tatsächlich um ein brauchbares Thema handelt, also ein Problem oder eine Lösung (das wird übrigens sehr genau unterschieden!) angeboten wird. Insgesamt sorgen drei Triagen plus diagnostische und prognostische Befragungen (offen und repräsentativ) für eine wahrheitsnahe Vertiefung des Themas und ihre wahrscheinlichen Auswirkungen (Diagnose- und Prognosephase).

Themenaufbereitung

Sind alle erwünschten und unerwünschten Erwartungen definiert, wird diese ausformulierte Themendefinition mit allen vorhandenen Informationen in diese Argumentationsfindungsphase weiter geleitet. Die Einflussnahme der Reaktionen bestimmt nun, wie viele Menschen dieses Thema betrifft oder interessiert. Je mehr Mitstreiter ein Thema gewinnt, desto schneller kommt es in die nächste Phase. In diesem Screenshot rechts sieht man beispielsweise die drei aktivsten Diskussionen, die über diese Plattform gerade geführt werden.

Hier greift die erste Triage wo softwareseitige Stichwortsuche Doppelmeldungen entlarvt. Und wie bei Wikipedia kommunizieren parallel mehrere Moderatoren mit dem Ideengeber wenn
⦁ eine Doppelmeldung auftaucht, die dann mit der älteren Version vereint wird,
⦁ das Thema gar kein Problem oder Lösung darstellt,
⦁ es unklar formuliert ist,
⦁ eine Etikette verletzt wurde oder
⦁ das Thema eigentlich mehrere Ideen vertritt, die dann einzeln ihre Diskussionen bekommen

Weitere Kriterien werden nicht vorgegeben, sondern kommen emergent während der Debatte zum Vorschein.

Ab dann wird am Detailkonzept gearbeitet und die bestgereihte Idee aktiv bearbeitet, denn je nach Beteiligungszuspruch erhalten nach oben gereihte Ideen zufließende Kapazität. Erste Prognosen ermitteln eventuell schon den Konsens aus subjektiven Einschätzungen wenn Widerstände auftreten.

Die in der voran gegangenen Phase klar definierten und sorgfältig ausgewählten Themen werden nun in einer strukturierten Debatte erneut der Öffentlichkeit übergeben. Jeder engagierte Bürger kann hier seine Argumente einbringen. Reine Meinungen (ohne jedes Argument) stören hier nicht mehr den Prozess. Dem Thema sind nun zustimmende und ablehnende Argumente zuzuordnen. Jedem Argument dürfen aber ebenfalls zustimmende und ablehnende Argumente untergeordnet werden. Debatten konkurrierender Ideengeber sind in allen Phasen erwünscht.

Auf Debattierplatttformen werden so im Diskurs reine Argumente geschmiedet.

Die Debatte wird geschlossen, sobald die Argumente ausgehen, nur noch Wiederholungen auftreten oder der vorgesehene Zeitrahmen erreicht ist.

Am Ende stehen alle PROs und CONtras ausdiskutiert zur Verfügung.

Hat eine Diskussion einen bestimmten Level erreicht, der es rechtfertigt, das als Vorschlag für ein Bürgerparlament zu gestalten, erreicht die Diskussion den Vorschlag-Level. Wissenschaftler und Experten können nirgends so gut wie hier für ihre Arbeiten werben, daher werden daher spätestens jetzt hier ihre wissenschaftlichen Belege für oder gegen das Vorhaben online stellen.

Die tragendsten Argumente aus den Debatten, einschließlich der Auswertung der Unterschiede zwischen Eigen- und Fremdperspektive stehen danach dem Bürgerparlament als Entscheidungsgrundlage zur Verfügung.

Zuletzt erfolgt eine juristische Ausarbeitung, die das Thema für eine Übergabe an das Bürgerparlament vorbereitet.

Demokratiekompetenz

Sobald die Bürgerparlamente anlaufen, wird die Einbindung der Menschen in ihre eigenen Entscheidungen wieder das Vertrauen der Bürger in Politik und Verwaltung stärken. Ebenso die schwindende Identifikation mit Gemeinde und Gemeinschaft. So lassen sich viel früher Meinungen und Stimmungen ausloten, die rechtzeitig bearbeitet nachvollziehbare Entscheidungen und Akzeptanz gewinnen und es entwickelt sich eine emanzipierte Politik einer Beteiligungskultur, die wieder offen ist um Horizonte zu erweitern, Verständnis für andere Standpunkte entwickeln und eine echte Integration statt immer mehr Isolation zu erzeugen.

In einer fernen Zukunft wäre es nicht nur praktisch, sondern auch sehr effizient und kostensparend, wenn die Ergebnisse der Bürgerparlamente direkt an die dafür vorgesehenen, ja heute schon längst etablierten Ämter übergeben werden. Heute darf so etwas nur das Parlament das aber über die nächsten Jahrzehnte nach und nach seine Verantwortung an die Bürgerparlamente abtreten kann.

Vorbildwirkung

Auch die Bürger unserer Nachbarländer werden dann nendig zu uns herübersehen, weil die Milliarden ihres Wirtschaftswachstum nach wie vor nicht der Allgemeinheit zur Verfügung stehen, sondern nur ein paar Reichen. Und jedes Land auf unserer Erde, das sich nach einer Krise wieder erholt, wird die Offene Demokratie als Basis ihrer neuen Politik kopieren. Der arabische Frühling hat das mit dem bestehenden System unserer derzeitigen Scheindemokratie probiert und versagt, denn dort herrschen wieder die alten Machthaber.

Was in einem Land funktioniert ist auch genau so gut für ganz Europa. Damit lösen sich Grenzen in ein paar Generationen endgültig auf und wir brauchen keine Militärbündnisse mehr. Damit stehen endlos viele weitere Ressourcen für gemeinsame Zeile zur Verfügung. Umweltschutz und Wohlstand sind dann keine Kontrahenten mehr.

In dieser Phase gibt es dann gar keine Parteien mehr. Die Aufgaben die wir als Offene Demokratie derzeit übernehmen, sind von Ämtern übernommen worden.

Expertenregierung

In der Übergangsphase zwischen dem heutigen System und dem kompletten Verzicht auf das Parlament von heute soll eine reine Expertenregierung - wie sie 2019 schon sehr erfolgreich funktioniert hat - erst einmal das immer gegeneinander kämpfende Parteiensystem ablösen. Die Mitglieder dieses Parlaments sollten aber auch vom Volk und nicht durch Personen erfolgen, die niemand jemals dazu gewählt hat. Dafür eignet sich die venezianische Wahl hervorragend.

Problemfelder in der Offenen Demokratie

Geld

Die Offene Demokratie akzeptiert im Gegensatz zu allen anderen Parteien keinerlei Absprachen mit Sponsoren, um denen Sonderrechte zu sichern. Von solchen Methoden distanziert sich die Offene Demokratie aus Prinzip, auch wenn sie damit selbst ihre Möglichkeiten, im bestehenden Parteiensystem überhaupt aufzufallen, extrem einschränkt. Denn statistische gesehen gewimmt immer die Partei, die am meisten Geld für die Wahl ausgegeben hat.

Daher kann die Offene Demokratie auch nahezu keine Marketingstrategen oder Werbemassnahmen bezahlen.

Bürger

Worauf Offene Demokratie aber zählen kann ist "Manpower", also Aktivisten, jedoch auf vollkommen freiwilliger Basis. Doch von klein auf wird uns Obrigkeitshörigkeit vermittelt. Wir vertrauen auf Personen, die "besser" sind als wir. Darauf sind wir so gut konditioniert, dass es uns heute extrem schwer fällt, unsere tägliche Arbeit für ein paar Stunden pro Woche liegen zu lassen, um die Politik in unserem Land selbst zu bestimmen.

Emanzipation hat auch Nachteile. Offene Demokratie ermöglicht, erfordert aber auch Mitbestimmung. Nicht alle Bürger wollen wollen tatsächliche Regierungsentscheidungen treffen. Das System sieht jedoch vor, dass alle wahlberechtigten Bürger auch potentielle Mitglieder von Bürgerparlamenten sind.

Zeit

Jede Wahl dauert Tage. Was auf Landes- oder gar Bundesebene kein Problem darstellt, kann aber in kleinen Bereichen, wo die Ressourcen knapp sind, zu einem Rennen gegen die Zeit werden. Tatsächlich kann in der heutigen Zeit die Einberufung zum Schöffen vor Gericht beispielsweise existenzbedrohende Folgen haben, weil die Firma darunter leidet oder man gerade jemand aus der Familie pflegen muss. Doch so wie heute wird man auch da Lösungen finden.

Manipulation

Selbst gute demokratische Regierungen sind vor der Gefahr der Manipulation von "nicht legitimen Kräften" niemals gefeit. Mächtige Institutionen werden natürlich niemals aufhören, so gut sie können ihre Interessen mit viel Geld und ihrer Macht zu vertreten. Korruption kann aber gerade in der Offenen Demokratie am ehesten durch schonungslose Transparenz aller Handlungen und gelosten statt gewählten Mandataren gut bewältigen.

Barrierefreiheit

Mangels finanzieller Unterstützung ist die Umsetzung von Barrierefreiheit derzeit nicht in allen Punkten gegeben. Das kann erst nach und nach erfolgen, wenn der Offenen Demokratie einmal öffentliche Mittel zur Verfügung stehen.

Derzeit ist als Sprache Deutsch vorgegeben, nach und nach sollten alle anderen Sprachen dieser Welt folgen oder gute Übersetzer herangezogen werden. Die Mitglieder der Offenen Demokratie haben auch vorerst durch eine ausführliche interne Debatte entschieden, dass EU-Bürger und Drittstaaten-Angehörige nach 5 Jahren Hauptwohnsitz ebenfalls gleichberechtigt mit allen Wahlberechtigten in Österreich am Bürgerparlament teilnehmen dürfen. Sobald es die finanziellen Mittel erlauben, wird diese Frage durch ein Bürgerparlament final entschieden.

Auch ist auf Dauer nicht zumutbar, dass jeder Mensch über einen Computer und die Kenntnisse, diesen zu bedienen, verfügen muss. Daher wird es in Zukunft auch eine Eingabe (und anschließende Veröffentlichung!) ohne Internet geben. Doch die Erstellung solcher Systeme ist deutlich kostenintensiver, daher wird mit der Erarbeitung erst begonnen, wenn Gelder dafür zur Verfügung stehen.

Moderatoren

Der perfekte Moderator wäre eine KI, der alle Regeln einprogrammiert worden sind, aber mit genug Empathie ausgestattet, um etwa absichtliche Sörungen zu erkennen und mit genug Feingefühl blockierte Prozesse wieder in Ganz zu bringen, ohne die Teilnehmber dabei vor den Kopf zu stossen.

In ferner Zukunft kann eventuell eine Behörde die Moderatoren stellen.

Transparenz

Alle Daten müssen in Zukunft dezentral z. B. blockchain-gesichert sein, leider haben wir derzeit aber noch keine Fachleute dafür.

In dieser Kialo-Debatte wurden alle Vor-und Nachteile der Offenen Demokratie öffentlich diskutiert und stehen nun als Ergebnis zur Verfügung.

unscharfe Ergebnisse

Oft wird der Sinn eines Bürgerparlamentes damit in Frage gestellt, dass ja ein zweites eventuell ein anderes, ja sogar gegenteiliges Resultat ergeben könnte.

Das Argument ist logisch und richtg.

Denn das Ergebnis wird vom Moderator, geladenen Experten und den stärksten, überzeugendsten Mitgliedern stark beeinflusst.

Unrichtig ist aber daraus ab zu leiten, dass das ein Übel wäre. Genau genommen ist dieser Ausnahmezunatand vielmehr Standard in unserer Parteienpolitik.

1. Zwei oppostionelle Parteien behaupten bei allen Themen, auch bei solchen, wo selbst 20 Bürgerparlamente immer nur ein einziges, klares Ergebnis hätten, genau das Gegenteil. Recht behält am Ende die Partei mit den meisten Stimmen. Die meisten Stimmen hat die Partei, die am meisten Wahlwerbung betreiben konnte, weil sie die finanzkräftigsten Sponsoren hat. Also schaffen die Sponsoren letztendlich unsere politischen Entscheidungen.

2. Bürgerparlamente hingegen begründen Ergebnisse immer mit Argumenten. Kein Bürgerparlament darf ohne Einleitung einer laufenden Beobachtung des Erfolges enden. Diese beinhaltet ja immer auch das Gegenargument, das im Falle eines Misserfolges dann greift oder ein weiters Bürgerparlament auslöst.

3. Je komplexer ein Thema, desto wahrscheinlicher gibt es mehrere Lösungsergebnisse. Richtig durchgeführt können ja auch mehrere Lösungsvorschläge zu einem positiven Ergebnis führen. In grossen Gemeinschaften gilt es einen Konsens zu finden. Wer versucht eine Lösung zu konstruieren, die für alle ideal ist, muss scheitern. So etwas zu versprechen ergibt entweder eine asoziale Lösung oder war von Anfang an naiv oder reine Propagandataktik.

4. Je mehr Erfahrung wir Bürger mit politischer Eigenverantwortung und Lösungsfindungen mit vielen Bürgerparlamenten bekommen, umso erfolgreicher weden die Lösungssreategien werden.

5. Mit schwindender Macht von Reichen und Einflussreichen Instututionen aus In- und Ausland, die von jeder Schwächung der Kleinen und jeder Demokratie im Allgemeinen profitieren, reduziert sich auch der Widerstand der boykotierendten Kräfte, was zunehmend bessere Ergebnisse und immer mehr Demokratie erzeugt.

6. Egal was ein Bürgerparlament an Ergebnissen erzeugt, die Wahrscheinlichkeit ist um vieles Grösser, dass diese für uns Bürger nützlicher ist als die gegenwärtige Situation, in der fast ausschliesslich eine kleine Klientel an Reichen bedient wird und wir das auch noch bezahlen.

Vorwürfe gegen Bürgerparlamente 100%ige Repräsentativität ist kaum erreichbar (aber ein repräsentativer Querschnitt ist nachweislich 95% ausreichend) das wollen nur die, die auch Macht haben wollen (niemand erhält Macht!) Bürgerparlamente sind gegen die gegenwärtige Demokratie (setzt voraus, dass wir eine echte Demokratie hätten) Die Bürgerräte (www.buergerrat.de) in Deutschland kosten 2 Millionen Euro In Österreich ab etwa 15.000,-. Plus Entschädigung für die Parlamentarier für etwa 6 Wochen. Jeder kann ein Bürgerparlament erfinden. Bürgerparlamente gehen von bürgerinitiativen aus, nicht von allen

Einzelnachweise

Lyn Carson newDemocracy Foundation Australien https://citizensassemblies.org Holland? http://www.swissinfo.ch/ger/direktedemokratie/standpunkt_-ausgelostes-buergerparlament-waere-unbestechlich-/41623176 https://en.wikipedia.org/wiki/Citizens%27_jury https://www.prediki.com/meta/en/B%C3%BCrgerparlament/ https://en.wikipedia.org/wiki/Citizens%27_Assembly_on_Electoral_Reform_(British_Columbia)

Citizen Juries (James Fishkin): Offene Demokratie verwendet eine weiterentwicklte Variante von Fishkins Bürgerparlamenten für alle wichtigen sachpolitschen Entscheiungen.